Politik

Woh­nungs­not und „gro­ße Fußstapfen“

Veröffentlicht

am

CDU im Land­kreis Leer hält Kreis­par­tei­tag der ande­ren Art

VEENHUSEN. „Wie schaf­fen wir bezahl­ba­ren Wohn­raum?“ Über die­se Fra­ge infor­mier­ten sich jetzt die Mit­glie­der des CDU Kreis­ver­bands Leer auf ihrem dies­jäh­ri­gen Par­tei­tag in Veen­husen. In einer Podi­ums­dis­kus­si­on dis­ku­tier­ten Fritz Zit­te­rich, Geschäfts­füh­rer der BVI Bau­ver­ein Immo­bi­li­en Ver­wal­tungs- und Ver­triebs GmbH, der Unter­neh­mer und CDU-Kreis­tags­frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Die­ter Bau­mann und Ehren­kreis­hand­werks­meis­ter Bern­hard Tellkamp.

Unter der Mode­ra­ti­on der Kreis­vor­sit­zen­den Mela­nie Non­te tausch­ten die Podi­ums­gäs­te mit den rund 90 anwe­sen­den Christ­de­mo­kra­ten im Veen­hu­ser Hof unter­schied­li­chen Aspek­te und Lösungs­an­sät­ze aus. Es ent­wi­ckel­te sich eine span­nen­de Dis­kus­si­on über aktu­el­le Pro­ble­me und Her­aus­for­de­run­gen für den sozia­len Woh­nungs­bau. Die Teil­neh­mer waren sich einig, dass ins­be­son­de­re die Ent­bü­ro­kra­ti­sie­rung von Bau­vor­schrif­ten vor­an­ge­trie­ben wer­den müs­se. Neben dem gro­ßen Pro­blem Fach­fir­men und Fach­kräf­te zu bekom­men, kri­ti­sier­ten die Dis­ku­tan­ten zudem die Poli­tik des Land­krei­ses Leer scharf. Die Bear­bei­tungs­dau­er von Bau­an­trä­gen sei oft unzu­mut­bar. Die­ter Bau­mann mach­te deut­lich: „Wäh­rend ande­re Land­krei­se bei Bau­an­fra­gen schau­en, wie ein Bau ermög­licht wer­den kann und der Ermes­sungs­spiel­raum zuguns­ten der Bau­wil­li­gen aus­ge­schöpft wird, wer­den im Land­kreis Leer die­se Spiel­räu­me nicht genutzt. Der Land­rat soll­te wie sei­ne Kol­le­gen die Anwei­sung geben, dass im Rah­men der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen das Ermes­sen so weit wie mög­lich zuguns­ten der Bau­an­trag­stel­ler aus­ge­übt wer­den soll. Lei­der hat er sich trotz Auf­for­de­rung dazu bis­her nicht durch­ge­run­gen.“

Die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Git­ta Con­ne­mann und der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Ulf Thie­le wie­sen auf die zahl­rei­chen För­der­mög­lich­kei­ten und die bereits erfolg­ten Refor­men auf Bun­des- und Lan­des­ebe­ne hin. Dazu gehö­ren das Bau­kin­der­geld, die Ände­rung des Bau­ge­setz­buchs oder die steu­er­li­che För­de­rung des sozia­len Miet­woh­nungs­neu­baus. Die­se bil­den eine wich­ti­ge Grund­la­ge für zusätz­li­chen Wohnungsbau.

Git­ta Con­ne­mann wies zudem auf eine Grund­ge­setz­än­de­rung von April 2019 hin. Die­se ermög­licht es dem Bund, den Län­dern zweck­ge­bun­de­ne Finanz­hil­fen für den sozia­len Woh­nungs­bau zu gewäh­ren. Bis 2021 sind dafür zwei Mil­li­ar­den Euro vor­ge­se­hen. Con­ne­mann mach­te deut­lich: „Die Gel­der sind da. Jetzt müs­sen sie abge­ru­fen und ver­baut werden.“

Neben der Podi­ums­dis­kus­si­on gab es für die Christ­de­mo­kra­ten auch etwas zu fei­ern. Der Kreis­ver­band nutz­te den The­men­par­tei­tag um Hed­wig Pru­in für ihr 40-jäh­ri­ges Enga­ge­ment in der CDU zu ehren. Die ehe­ma­li­ge Land­tags­ab­ge­ord­ne­te war der Par­tei 1979 bei­getre­ten, wirkt der­zeit immer noch im Kreis­tag und Gemein­de­rat. Ihr Amt als Orts­bür­ger­meis­te­rin von Ihr­ho­ve gibt sie nach vier Jahr­zehn­ten ab. Die Kreis­vor­sit­zen­de Mela­nie Non­te dank­te Pru­in für ihren jahr­zehn­te­lan­gen Ein­satz „Ein hal­bes Leben für die CDU. Das ist der wah­re Reich­tum der Par­tei und der Gesell­schaft.“ Jan-Uwe Krom­min­ga, Pru­ins Gemein­de­ver­bands­vor­sit­zen­der aus Wes­t­ov­er­le­din­gen, über­reich­te eine Urkun­de und eine Ehren­na­del. Er wies auf die „rie­si­gen Fuß­stap­fen“ hin, die Pru­in hin­ter­las­se. Die 80-Jäh­ri­ge ihrer­seits ließ es sich nicht neh­men, die Mit­glie­der durch Anek­do­ten aus dem Land­tag zu unterhalten.


Anzei­ge

Rezept:

Ost­frie­si­sche Tee-Creme

Ost­frie­si­sche Tee-Creme

Politik

Der Schutz unse­res Was­sers ist nicht verhandelbar

Veröffentlicht

am

Zum Welt­was­ser­tag am 22. März unter dem Mot­to „Wert des Was­sers“ erklärt Dr. Bet­ti­na Hoff­mann, Spre­che­rin für Umwelt­po­li­tik und Umweltgesundheit:

Was­ser ist unser wert­volls­tes Lebens­mit­tel. In Deutsch­land sind wir es gewohnt, dass wir zu jeder Zeit sau­be­res Trink­was­ser aus dem Was­ser­hahn bekom­men. Doch auch bei uns gerät die Res­sour­ce Was­ser immer stär­ker unter Druck. Die Bun­des­re­gie­rung muss jetzt Vor­sor­ge dafür tref­fen, damit wir auch in Zukunft über­all sau­be­res und bezahl­ba­res Was­ser haben.
Nitrat, Wasch­mit­tel­rück­stän­de, Medi­ka­men­ten­res­te: Immer mehr Schad­stof­fe aus einer Viel­zahl von Quel­len belas­ten Grund­was­ser, Bäche und Flüs­se. Die Kli­ma­kri­se ver­schärft das Pro­blem. Ein Dür­re­som­mer folgt auf den nächs­ten und schon jetzt zeich­nen sich Nut­zungs­kon­flik­te um unser Was­ser ab.
Not­wen­dig ist ein kla­rer recht­li­cher Rah­men für ein nach­hal­ti­ges Was­ser­ma­nage­ment. Es braucht einen Vor­rang der öffent­li­chen Was­ser­ver­sor­gung gegen­über gewerb­li­cher Nut­zung. Mit einem Ver­ur­sa­cher­fonds und einer Reform der Abwas­ser­ab­ga­be gilt es, eine fai­re Ver­tei­lung der Was­ser­kos­ten zu schaffen.

Die Bun­des­re­gie­rung muss unser Was­ser bes­ser vor Umwelt­gif­ten schüt­zen. Die Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher müs­sen sich dar­auf ver­las­sen kön­nen, dass die von ihnen gekauf­ten und ein­ge­setz­ten Pro­duk­te umwelt­ver­träg­lich sind. Beson­ders schäd­li­che und schwer abbau­ba­re Stof­fe dür­fen nicht län­ger ein­ge­setzt wer­den, dafür braucht es kla­re gesetz­li­che Vorgaben.


 

Weiterlesen

Politik

MIT FORDERT KLARE ÖFFNUNGSPERSPEKTIVE

Veröffentlicht

am

MIT FORDERT KLARE ÖFFNUNGSPERSPEKTIVE: „LOCKDOWN HAT MASSIVE SPÄTFOLGEN“

Die Mit­tel­stands- und Wirt­schafts­uni­on (MIT) for­dert die Bun­des­re­gie­rung und die Regie­rungs­chefs der Län­der auf, bei ihrem nächs­ten Tref­fen ein Öff­nungs­kon­zept zu prä­sen­tie­ren. Dreh- und Angel­punkt müs­se ein Stu­fen­plan sein, der trans­pa­rent abbil­det, wer wann und unter wel­chen Auf­la­gen wie­der öff­nen darf. Die­ser Plan muss nach den Vor­stel­lun­gen der MIT mit pass­ge­nau­en Test­kon­zep­ten und einer schnel­len Impf­kam­pa­gne beglei­tet werden.

„Ein Stu­fen­plan darf sich nicht allei­ne auf Inzi­denz­wer­te stüt­zen. Daher leh­nen wir auch die Fixie­rung auf einen Inzi­denz­wert von 35 als Haupt­be­din­gung für Öff­nun­gen ab“, sagt der MIT-Bun­des­vor­sit­zen­de Cars­ten Lin­ne­mann. Viel­mehr sol­len auch Para­me­ter wie der R‑Wert, die Aus­las­tung unse­rer Kran­ken­häu­ser und Inten­siv­sta­tio­nen sowie die Fra­ge, ob es sich um ein dif­fu­ses Infek­ti­ons­ge­sche­hen oder um einen spot­ar­ti­gen Aus­bruch han­delt, ein­be­zo­gen wer­den. Lin­ne­mann betont: „Wir brau­chen einen Stu­fen­plan, der bun­des­weit gilt, aber regio­nal umge­setzt wird. Das ist allein schon aus Grün­den der Trans­pa­renz und der Akzep­tanz erforderlich.“

Die MIT for­dert in ihrem Vor­stands­be­schluss, jetzt vor allem auf Schnell­tests und digi­ta­le Tools zu set­zen, um das wirt­schaft­li­che Leben bun­des­weit auch in den der­zeit stark betrof­fe­nen Berei­chen wie­der zu akti­vie­ren. „Wer ein tol­les Hygie­ne- und Abstands­kon­zept vor­wei­sen kann und zudem noch eine digi­ta­le Anmel­de-App nutzt, mit der sich Kon­tak­te schnell und leicht nach­voll­zie­hen las­sen, muss unter bestimm­ten Bedin­gun­gen auch öff­nen dür­fen“, sagt Lin­ne­mann. Genau­so wich­tig sei aber, die Ein­hal­tung der Regeln zu kon­trol­lie­ren und bei Bedarf ein­zu­schrei­ten. „Ver­stö­ße müs­sen umge­hend sank­tio­niert wer­den. Da kann es dann auch mal sein, dass ein Laden sofort dicht gemacht wer­den muss”, betont Lin­ne­mann. Die­se Här­te sei nicht nur ein Gebot der Fair­ness gegen­über allen Unter­neh­men, die sich strikt an die Regeln hal­ten, son­dern sie sei auch nötig, um die Gesell­schaft vor einer unkon­trol­lier­ten Infek­ti­ons­aus­brei­tung zu schüt­zen. „Nie­mand hat etwas davon, wenn das Infek­ti­ons­ge­sche­hen plötz­lich aus dem Ruder läuft“, so Lin­ne­mann. Zudem pocht die MIT auf eine bes­se­re Umset­zung der Impf­stra­te­gie. Ab März sol­len ver­stärkt Haus- und Betriebs­ärz­te für eine flä­chen­de­cken­de Imp­fung ein­ge­setzt werden.

Die MIT begrün­det ihre For­de­run­gen mit dem Scha­den, der durch den Lock­down ent­ste­he: „Der Lock­down belas­tet unse­re Gesell­schaft in einer Dimen­si­on, wie wir es seit Ende des zwei­ten Welt­krie­ges nicht mehr erlebt haben“, heißt es in dem Vor­stands­be­schluss. Die Wirt­schaft sei in schwe­res Fahr­was­ser gera­ten. „Gan­ze Bran­chen kämp­fen ums Über­le­ben, unse­re Innen­städ­te dro­hen aus­zu­blu­ten. Gleich­zei­tig häu­fen wir neue Schul­den an und ver­en­gen damit die Spiel­räu­me zukünf­ti­ger Gene­ra­tio­nen.“ Gera­de die Jüngs­ten in unse­rer Gesell­schaft sei­en durch geschlos­se­ne Schu­len und Kitas mas­siv betrof­fen. „Der Lock­down hat mas­si­ve Spät­fol­gen. Umso drin­gen­der braucht es jetzt einen neu­en Stra­te­gie­an­satz“, sagt Linnemann.

Dar­über hin­aus fass­te der MIT-Bun­des­vor­stand zwei wei­te­re Beschlüs­se zum Schutz des Hotel- und Gast­stät­ten­ge­wer­bes sowie des Ein­zel­han­dels in den Innen­städ­ten. Die Außen­gas­tro­no­mie muss nach Ansicht der MIT sofort unter strik­ten Auf­la­gen öff­nen dürfen.


Anzeige 
Weiterlesen

Anzeigen

auch inter­es­sant:

Anzeige

Spe­zia­lis­ten Westoverledingen

Spe­zia­lis­ten aus der Gemein­de Westoverledingen Spe­zia­lis­ten Wes­t­ov­er­le­din­gen: Medi­en­haus Lese­r­ECHO — Ihr Part­ner für umfas­sen­des Marketing Das Medi­en­haus Lese­r­ECHO in Wes­t­ov­er­le­din­gen...

Anzeige

Ihr­ho­ver Bot­ter­markt 2024: Tra­di­ti­on, Unter­hal­tung und Musik in Westoverledingen

Ihr­ho­ver (Jiro­ver) Bot­ter­markt 2024 Ver­an­stal­tungs­ort: Rat­haus Wes­t­ov­er­le­din­gen — Ihr­ho­veBahn­hofstr. 18, 26810 Westoverledingen Lie­be Besu­cher und Gäs­te aus Nah und Fern, Wir laden...

Blaulicht

Leer — Taschen­dieb­stäh­le in der Innen­stadt — wei­te­re Meldungen

POL-LER: Pres­se­mel­dung der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden für Sams­tag, den 22.06.2024     Taschen­dieb­stäh­le in der Innen­stadt ++ Opfer­kas­ten auf­ge­bro­chen ++ Sach­be­schä­di­gung...

Anzeige

Bike Lea­sing Emsland!

Emland: Bike Lea­sing bei Zwei­rad Mey­er in Papen­burg: Dei­ne Rund­um-Infos zum gesun­den, umwelt­freund­li­chen und kos­ten­spa­ren­den Fahrspaß In der heu­ti­gen Zeit...

Lokal

Ehrung am Geburts­ort: Johan­nes Bietz’ Gemäl­de fin­det wür­di­gen Platz im “Klei­nen Campus”

Das Foto zeigt von links nach rechts: Theo Dou­wes, Git­ta Con­ne­mann, Tho­mas Kos­sen­dey und Dr. Wolf­gang Probst. Johan­nes Bietz’ Gemäl­de...

Lokal

“Wun­der­line” und Frie­sen­brü­cke: Fort­schritt für die Mobilität

Pro­jekt “Wun­der­line”: Moder­ni­sie­rung der Zug­ver­bin­dung zwi­schen Gro­nin­gen und Bremen Ein­lei­tung Das Pro­jekt “Wun­der­line” zielt dar­auf ab, eine kom­for­ta­ble und grenz­über­schrei­ten­de...

Lokal

Anpas­sung der Öff­nungs­zei­ten im Rat­haus der Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen ab Juli 2024

Neue Öff­nungs­zei­ten des Rat­hau­ses der Gemein­de Westoverledingen Ab dem 1. Juli 2024 gel­ten für das Rat­haus der Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen am...

Lokal

Ein Monat „Klei­ner Cam­pus“ Ihr­ho­ve: Ein neu­er Mit­tel­punkt für alle Generationen

Foto von: Pho­to­gra­phy of Aventadtor Ein Monat „Klei­ner Cam­pus“ Ihr­ho­ve: Neu­er Dreh- und Angel­punkt für die Gemeinde Vor einem Monat, am...

Anzei­gen

auch inter­es­sant:

Lokal

Juli­us-Club star­tet mit viel­fäl­ti­gen Büchern und span­nen­den Aktio­nen für Jugendliche

Das Foto zeigt (hin­ten v.l.): Con­stan­ze Harms (Gemein­de­bü­che­rei Hesel), Anja Kel­ler­mann (Gemein­de­bü­che­rei Wes­t­ov­er­le­din­gen), Sabi­ne Lau­di­en-Fok­ken (Stadt­bü­che­rei Leer) und Andre­as Heinl...

Lokal

Wes­t­ov­er­le­din­gen: Kino­abend im „Klei­nen Cam­pus“- Ein­tritt gratis!

Kino­abend zum The­ma „Trotz­pha­se“ bei Kindern Die Lei­tun­gen der kom­mu­na­len Kin­der­ta­ges­stät­ten der Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen orga­ni­sie­ren am Don­ners­tag, den 27. Juni...

Blaulicht

Stö­rung der Toten­ru­he, Miss­brauch von Not­ru­fen wei­te­re Meldungen

POL-LER: Nach­trag zur Pres­se­mit­tei­lung der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden für den 04.06.2024     Stö­rung der Totenruhe Moorm­er­land — Stö­rung der Totenruhe...

Lokal

Kli­ni­kum Leer: Danie­la Kamp über­nimmt ab Sep­tem­ber die Leitung

Kli­ni­kum Leer: Nach­fol­ge an der Spit­ze ist geregelt Danie­la Kamp über­nimmt ab Sep­tem­ber die Lei­tung / Viel Lob für den...

Lokal

25 Jah­re „Fritz Filap­per“: Mal­buch zur Ver­kehrs­er­zie­hung fei­ert Jubi­lä­um mit 8.500 neu­en Exem­pla­ren für Ostfriesland

Die Vor­sit­zen­den aller ost­frie­si­schen Ver­kehrs­wach­ten freu­en sich über die neu­en Fritz Filap­per-Mal­bü­cher. Über­ge­ben wur­den Sie sei­tens des Ver­eins Oost­frees­ke­taal, des...

Lokal

Kin­der begeis­tert: Besuch bei der Frei­wil­li­gen Feu­er­wehr in Völlenerfehn

In Rah­men des Pro­jek­tes “Brandschutz/Feuerwehr” besuch­ten kürz­lich 29 Kin­der der Kin­der­ta­ges­stät­te “Lütt­je Lü” die Frei­wil­li­ge Feu­er­wehr Völlenerfehn. Höhe­punkt des Pro­jek­tes...

Anzeige

SEO-Semi­nar für Suchmaschinenoptimierung

SEO-Semi­nar: Erfolg­rei­che Online-Prä­senz mit dem LeserECHO-Verlag Will­kom­men zu unse­rem umfas­sen­den SEO-Semi­nar, orga­ni­siert vom Lese­r­ECHO-Ver­lag. In die­sem Semi­nar ler­nen Sie die...

Anzeige

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung — Mit der Dampf­lok auf TOP-Platzierung

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung: Eine Rei­se mit der Dampf­lok durch die Welt der Online-Sichtbarkeit Im Zeit­al­ter des Inter­nets ist die Rei­se...

Anzeige

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung: So wird Ihre Web­site im digi­ta­len Super­markt gefunden

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung: Wie Pro­duk­te im Super­markt­re­gal gefun­den werden In der Welt des digi­ta­len Mar­ke­tings ist SEO (Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung) ein ent­schei­den­der...

Anzeige

SEO Agen­tur Ost­fries­land: Erfolg­rei­che Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung mit dem LeserECHO-Verlag

SEO Agen­tur Ost­fries­land: Erfolg­rei­che Online-Prä­senz mit LeserECHO-Verlag In der heu­ti­gen digi­ta­len Ära ist es für Unter­neh­men ent­schei­dend, online sicht­bar zu...

Anzeige

SEO Agen­tur Ems­land: Erfolg­rei­che Online-Prä­senz mit Lese­r­ECHO Medienhaus

SEO Agen­tur Ems­land: Maxi­ma­le Sicht­bar­keit mit Lese­r­ECHO Medienhaus Ein­lei­tung In der heu­ti­gen digi­ta­len Welt ist die Sicht­bar­keit im Inter­net ent­schei­dend...

Anzeige

Wer­be­agen­tur: Erfolg­rei­che SEO für Unter­neh­men in Ost­fries­land und Ems­land: Maxi­mie­ren Sie Ihre Online-Sichtbarkeit

Was man nicht sieht, kommt auch nicht in den Ein­kaufs­wa­gen! So ein­fach ist das – und genau das gilt auch...

Anzeige

Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung (SEO) — Wer­be­agen­tur Ost­fries­land und Emsland

War­um Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung (SEO) für Ihr Unter­neh­men ent­schei­dend ist: Die Exper­ti­se der Wer­be­agen­tur Ost­fries­land und Emsland In der digi­ta­len Ära ist...

Anzeige

SEO Agen­tur Ost­fries­land Ems­land — Medi­en­haus LeserECHO

War­um ist es wich­tig, auf den ers­ten Plät­zen bei der Goo­g­le­su­che sicht­bar zu sein? Die ent­schei­den­de Rol­le der Online-Sicht­bar­keit in der...