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Fort­set­zung fami­li­en­blin­der Wohnpolitik

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Bun­des­tag berät über Gesetz zur Akti­vie­rung von Bau­land und bezahl­ba­ren Wohn­raum. Von Exper­ten emp­foh­le­ne Ent­las­tun­gen in der Grund­er­werb­steu­er sind nicht vorgesehen.

Archiv­fo­to: Ingo Ton­sor @Leser-Echo.de

Frei­be­trä­ge in der Grund­er­werb­steu­er und eine Sen­kung der Grund­er­werb­steu­er­sät­ze waren Emp­feh­lun­gen der Kom­mis­si­on für nach­hal­ti­ge Bau­land­mo­bi­li­sie­rung und Boden­po­li­tik. Im Geset­zes­ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung zur Akti­vie­rung von Bau­land und bezahl­ba­ren Wohn­raum tau­chen sie als Maß­nah­men nicht auf.

„Der Deut­sche Fami­li­en­ver­band sieht es sehr kri­tisch, dass Ent­las­tun­gen bei der Grund­er­werb­steu­er nicht umge­setzt wer­den, obwohl es einen Prüf­auf­trag im Koali­ti­ons­ver­trag gibt“, sagt Ver­bands­prä­si­dent Klaus Zeh. „Damit wird das Fami­li­en­woh­nen unnö­tig verteuert.“

Fami­li­en, die eige­nen Wohn­raum erwer­ben wol­len, müs­sen sich auf­grund hoher Grund­er­werb­steu­ern stär­ker ver­schul­den oder ganz auf ein Eigen­heim ver­zich­ten. Zusätz­lich ver­teu­ern Grund­er­werb­steu­ern auch den Miet­wohn­bau und belas­ten somit auch die­je­ni­gen, die zur Mie­te woh­nen. „Ent­las­tun­gen bei der Grund­er­werb­steu­er stär­ken Fami­li­en auf dem Wohn­markt, sei es im Eigen­heim oder zur Mie­te. Es ist unver­zeih­lich, dass die Bun­des­re­gie­rung und die Bun­des­län­der es vier Jah­re lang ver­säu­men“, so Zeh.

Seit 2006 haben sich die Grund­er­werb­steu­ern bun­des­weit im Durch­schnitt um mehr als 30 Pro­zent erhöht. Bei einem Grund­stück­preis von 350.000 Euro betru­gen sie 2006 12.250 Euro. Gegen­wär­tig lie­gen sie bei 19.030 Euro. Der Grund­er­werb­steu­er­satz hat sich in den letz­ten 14 Jah­ren von im Durch­schnitt 3,5 Pro­zent auf 5,44 Pro­zent erhöht.

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Mitt­ler­wei­le machen die Grund­er­werb­steu­ern mehr als die Hälf­te der steu­er­li­chen Ein­nah­men der Bun­des­län­der aus. 2006 waren es noch etwa 28 Pro­zent. „Die Erhö­hung der Grund­er­werb­steu­ern gene­riert den Bun­des­län­dern zusätz­li­che Haus­halts­mit­tel. Gleich­zei­tig belas­tet sie die­je­ni­gen, die es grund­sätz­lich schwer haben, geeig­ne­ten und bezahl­ba­ren Wohn­raum zu fin­den. Für Fami­li­en muss ein Steu­er­frei­be­trag bei der Grund­er­werb­steu­er ein­ge­führt wer­den“, sagt Zeh. Zusätz­lich sol­le der Grund­er­werb­steu­er­satz gesenkt werden.

Fami­li­en­woh­nun­gen garantieren

In den Geset­zes­ent­wurf gehört außer­dem die Ver­an­ke­rung einer ver­bind­li­chen Fami­li­en­quo­te bei der Bau­leit­pla­nung im Bau­ge­setz­buch. Für eine fami­li­en­ge­rech­te Städ­te­bau­pla­nung müs­sen nach Auf­fas­sung des Deut­schen Fami­li­en­ver­bands min­des­tens 20 Pro­zent an Fami­li­en­woh­nun­gen bei der Bau­leit­pla­nung vor­ge­se­hen werden.

„Hier geht es nicht um büro­kra­ti­sche Vor­ga­ben ohne Blick auf Qua­li­tät und regio­na­le Beson­der­hei­ten, son­dern dar­um, die Wohn­be­dürf­nis­se von Fami­li­en vor­ran­gig zu berück­sich­ti­gen und in der regio­na­len Woh­nungs­po­li­tik zu fest­zu­set­zen“, so Zeh.

Die Wohn­si­tua­ti­on hat einen wesent­li­chen Ein­fluss dar­auf, wie sich die Kin­der ent­wi­ckeln und ob das Fami­li­en­le­ben gelingt. Auch ob Men­schen den Mut fin­den, sich für meh­re­re Kin­der zu ent­schei­den, hängt nicht zuletzt vom Woh­nen ab. „Fami­li­en gehö­ren in den Mit­tel­punkt der Woh­nungs­po­li­tik“, sagt der Verbandspräsident.


 

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Sta­gna­ti­on im Tier­schutz: Deut­sche Tier­ver­suchs­re­ge­lun­gen blei­ben unverändert

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Copy­right: Deut­scher Tier­schutz­bund e.V.

Inter­na­tio­na­ler Tag des Ver­suchs­tiers: Deut­scher Tier­schutz­bund kri­ti­siert unver­än­der­te Tierversuchsregelungen

Anläss­lich des Inter­na­tio­na­len Tags des Ver­suchs­tiers übt der Deut­sche Tier­schutz­bund schar­fe Kri­tik an der aktu­el­len Über­ar­bei­tung des Tier­schutz­ge­set­zes. Ins­be­son­de­re bemän­gelt der Ver­band, dass die Rege­lun­gen zu Tier­ver­su­chen unan­ge­tas­tet blei­ben sollen.

“Im Ent­wurf des neu­en Tier­schutz­ge­set­zes bleibt im Abschnitt zu Tier­ver­su­chen alles beim Alten – ein Makel, den wir scharf kri­ti­sie­ren, da eini­ge Vor­schrif­ten noch immer nicht den Vor­ga­ben der EU ent­spre­chen”, sagt Tho­mas Schrö­der, Prä­si­dent des Deut­schen Tier­schutz­bun­des. “Die Mil­lio­nen Tie­re, die jedes Jahr für Ver­su­che lei­den und ster­ben müs­sen, lässt die Poli­tik im Stich.”

Die bis­he­ri­gen Rege­lun­gen im Tier­schutz­ge­setz ver­hin­dern, dass Behör­den eigen­stän­dig und unab­hän­gig von den Anga­ben des antrag­stel­len­den Wis­sen­schaft­lers prü­fen kön­nen, ob ein geplan­ter Tier­ver­such wirk­lich uner­läss­lich sowie ethisch ver­tret­bar ist. Beant­wor­tet der Antrag­stel­ler die­se Punk­te beim Ver­suchs­vor­ha­ben als gege­ben, muss die­ses geneh­migt wer­den, kri­ti­siert der Deut­sche Tier­schutz­bund – und for­dert eine Über­ar­bei­tung der ent­spre­chen­den Rege­lun­gen, um den Vor­ga­ben der EU gerecht zu wer­den. Auch schwer­be­las­ten­de Tier­ver­su­che sowie Ver­su­che an nicht­mensch­li­chen Pri­ma­ten müss­ten aus Sicht der Tier­schüt­zer ver­bo­ten wer­den. Ent­schei­dend sei zudem, dass beglei­tend die im Koali­ti­ons­ver­trag ange­kün­dig­te Reduk­ti­ons­stra­te­gie zu einer Stra­te­gie zum Aus­stieg aus Tier­ver­su­chen aus­ge­baut wird.

Panik­ma­che wegen Ände­run­gen im Straftatbestand

Obwohl an den spe­zi­el­len Tier­ver­suchs-Rege­lun­gen bei der Novel­lie­rung des Tier­schutz­ge­set­zes kei­ne Ände­run­gen vor­ge­se­hen sind, sehen man­che Wis­sen­schaft­ler durch eine geplan­te Ver­schär­fung des Tier­schutz-Straf­rechts die bio­me­di­zi­ni­sche For­schung bedroht. Im Gesetz­ent­wurf soll laut Para­graph 17 wie­der­hol­te Tier­quä­le­rei ohne ver­nünf­ti­gen Grund, wel­che aus Gewinn­sucht erfolgt oder eine gro­ße Zahl von Wir­bel­tie­ren betrifft, mit bis zu fünf Jah­ren Haft bestraft wer­den. Die Tier­ver­suchs­lob­by befürch­tet, dass dies auch auf die Tötung soge­nann­ter Über­schus­s­tie­re zutrifft, wel­che für Tier­ver­su­che gezüch­tet, aber getö­tet wer­den, weil sie etwa das „fal­sche“ Geschlecht haben oder die gewünsch­te gene­ti­sche Ver­än­de­rung nicht tragen.

“Viel Lärm um nichts”, kom­men­tiert Kris­ti­na Wag­ner, Lei­te­rin des Refe­rats für tier­ver­suchs­freie Wis­sen­schaft beim Deut­schen Tier­schutz­bund. “Es ist nicht abschlie­ßend defi­niert, ob ein ‘ver­nünf­ti­ger Grund’ zur Tötung von Über­schus­s­tie­ren vor­liegt, daher ist und bleibt es recht­lich eine Grau­zo­ne. Auch die Ver­schär­fung des Straf­rechts wird dies nicht ändern. Statt also Hor­ror­sze­na­ri­en über eine Abwan­de­rung der For­schung zu malen, soll­ten For­scher ver­mei­den, dass es zu einer hohen Zahl an Über­schus­s­tie­ren kommt – und stär­ker auf tier­ver­suchs­freie For­schung setzen.”

Dass die offen­sicht­li­che Panik­ma­che auch durch die CDU/C­SU-Frak­ti­on im Bun­des­tag mit einer klei­nen Anfra­ge befeu­ert wird, beob­ach­tet der Deut­sche Tier­schutz­bund mit Sor­ge. “Wir beob­ach­ten gera­de, dass Tier­nut­zer ver­su­chen, selbst mini­ma­le Ver­bes­se­run­gen bei der Über­ar­bei­tung des Tier­schutz­ge­set­zes abzu­wen­den. Ange­sichts des Staats­ziels Tier­schutz ist dies mehr als beschä­mend”, kom­men­tiert Prä­si­dent Schröder.


 

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Die unsicht­ba­ren Hel­den der Ems: Die Rol­le der Lot­sen in der Schifffahrt

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Foto: Ingo Ton­sor @LeserECHO — Car­ni­val Jubi­lee — Ems­über­füh­rung am 30.10.2023

Die Rol­le der Lot­sen auf der Ems

Bevor ein Lot­se sei­ne Bestal­lung für das jewei­li­ge Revier erhält, hat er einen sehr lan­gen, pra­xis­ori­en­tier­ten Weg hin­ter sich gebracht. Nach­dem die Kri­te­ri­en für die Zulas­sung als See­lot­sen­an­wär­ter erbracht wur­den (Kapi­täns­pa­tent A.G. frü­her A6, heu­te nach STCW ’ Manage­ment Level ’ mit einer Min­dest­fahr­zeit von 4 Jah­ren), wird der schon gestan­de­ne Nau­ti­ker bzw. Kapi­tän auf sei­nem Revier von den bestall­ten Lot­sen, unter Auf­sicht des Älter­man­nes, in acht Mona­ten auf die Prü­fung vor­be­rei­tet. Die Eig­nung und Fähig­kei­ten eines Bewer­bers wer­den in Theo­rie und Pra­xis von der auf­sicht­füh­ren­den Behör­de (WSA und WSD) einer ein­ge­hen­den Kon­trol­le unterzogen.

Der Lot­se ist frei­be­ruf­lich tätig und als Selb­stän­di­ger in der Lot­sen­brü­der­schaft Emden orga­ni­siert, die als Kör­per­schaft des öffent­li­chen Rechts der Auf­sicht durch das Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um unter­liegt. Er führt die Lots­un­gen in eige­ner Ver­ant­wor­tung durch und berät den Kapi­tän nach nau­ti­schen, see­män­ni­schen und recht­li­chen Gesichts­punk­ten. Für die Füh­rung des Schif­fes bleibt jedoch immer der Kapi­tän ver­ant­wort­lich. Der Lot­se als Spe­zia­list auf sei­nem Revier, mit jah­re­lan­ger Erfah­rung auf ver­schie­de­nen Schif­fen und in sei­ner expo­nier­ten Funk­ti­on als unab­hän­gi­ger, nur der Sicher­heit und Leich­tig­keit des Ver­kehrs und ins­be­son­de­re allen Aspek­ten des Umwelt­schut­zes unter­lie­gen­der Bera­ter, kann als Team­lea­der auf der Brü­cke einen ver­tret­ba­ren Kom­pro­miss zwi­schen Sicher­heit und Wirt­schaft­lich­keit garantieren.

Lot­sen­brü­der­schaft Emden: Der Schlep­per “Peter Wes­sels”, ein Modell vom Typ Damen ASD Tug 2810 mit einer Län­ge von 28 Metern, ver­fügt über einen Pfahl­zug von etwa 63 Ton­nen. Her­ge­stellt wur­de er am Damen-Stand­ort Song Cam Shi­py­ard in Viet­nam, bevor er sei­ne End­aus­rüs­tung im nie­der­län­di­schen Gorin­chem erhielt.

Auf der Ems sind momen­tan 38 Lot­sen, auf­ge­teilt in See- und Hafen­lot­sen, tätig. Der See­lot­se beginnt sei­ne Tätig­keit in der Nord­see, 14 See­mei­len (ca. 26 km) west­nord­west­lich der ost­frie­si­schen Feri­en­in­sel Bor­kum, bei der Lot­sen­ver­setz­po­si­ti­on Wes­ter­ems, kurz vor den ers­ten Untie­fen. Gro­ße Tan­ker mit gefähr­li­cher Ladung wer­den schon 20 See­mei­len / ca. 37 km wei­ter nörd­lich in der Nord­see besetzt. Dies geschieht rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr, bei Sturm, Eis und Nebel. Soll­te eine Ver­set­zung in der Nord­see für die betei­lig­ten See­leu­te und Lot­sen zu gefähr­lich wer­den, so wird das Schiff in der Nähe von Bor­kum mit einem Lot­sen bedient. Auf dem Weg dort­hin erhält das Fahr­zeug durch einen Lot­sen Radar­be­ra­tung über UKW-Sprech­funk und wird sicher an das Ver­setz­boot her­an geführt. Die Anker­plät­ze an der Ems sind für die Schiff­fahrt auf der west­li­chen Nord­see der letz­te geschütz­te Zufluchts­ort vor den häu­fi­gen Stür­men aus NW-lichen Rich­tun­gen. Ziel ist es immer, den Lot­sen so recht­zei­tig wie mög­lich, außer­halb der sich stän­dig ver­la­gern­den Untie­fen an Bord zubrin­gen. Die gefähr­li­chen Strö­mun­gen und der plötz­lich auf­tre­ten­de, stei­le, sehr hohe See­gang bei Bor­kum­riff und den angren­zen­den Untie­fen sind nicht zu unter­schät­zen­de Gefah­ren. Recht­zei­tig an Bord ver­setzt, ist der Lot­se in der Lage, eine ers­te Pas­sa­ge­pla­nung mit dem Kapi­tän durch­zu­füh­ren, Schiff und Schiffs­lei­tung zu beur­tei­len und die­se Fak­ten der Ver­kehrs­zen­tra­le ’ EMSTRAFFIC ’ über UKW Sprech­funk mit­zu­tei­len. Er kommt somit als ers­te Instanz an Bord und begut­ach­tet die See­taug­lich­keit für eine siche­re Pas­sa­ge im Auf­trag des Gesetz­ge­bers. Der Schutz des Wat­ten­ge­bie­tes, der Strän­de und der Was­ser­stra­ße Ems unter Aspek­ten des Umwelt­schut­zes, der Ver­kehrs­si­cher­heit und letzt­end­lich auch der wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen von Häfen, Ree­de­rei­en, Ladungs­emp­fän­ger und Ver­sen­der, sind die Rah­men­be­din­gun­gen der Lots­en­tä­tig­keit. Alle Schiffs­ty­pen und alle Alters­struk­tu­ren befah­ren das See­lots­re­vier Ems. Jedes Schiff hat unter­schied­li­che Tech­nik und Besat­zun­gen an Bord. Die Band­brei­te ist rie­sig. Vom rie­si­gen, moder­nen Pas­sa­gier­schiff bis zum schwim­men­den Muse­um, Segel­schif­fe, Schlepp­ver­bän­de und manch­mal auch U‑Boote gehö­ren dazu, eben­so Tan­ker und Con­tai­ner­schif­fe. Dazu Besat­zun­gen aus aller Her­ren Län­der. Als Beson­der­heit sei erwähnt, daß auf der Ems eben­falls nie­der­län­di­sche Lot­sen auf Schif­fen arbei­ten, wel­che die angren­zen­den NL-Häfen Eems­ha­ven und Delf­zi­jl anlau­fen. Der Lot­se — Sicher­heits­be­ra­ter an Bord

Die “Revier­fahrt”- das Manö­vrie­ren auf den See­schiff­fahrts­stra­ßen und in den Häfen — stellt beson­de­re Anfor­de­run­gen an die nau­ti­sche Schiffs­füh­rung. Han­dels­schif­fe mit immer grö­ße­ren Abmes­sun­gen sind bei oft­mals dich­tem Ver­kehrs­auf­kom­men in engen Fahr­was­sern sicher zu navi­gie­ren. Das deut­sche See­lots­we­sen hat eine lan­ge Tra­di­ti­on. Die heu­ti­ge Struk­tur ist das Ergeb­nis einer jahr­hun­der­te­lan­gen Ent­wick­lung, die ihren Abschluss im See­lots­ge­setz von 1954 fand. Dort heißt es: „See­lot­se ist, wer nach behörd­li­cher Zulas­sung berufs­mä­ßig auf See­schiff­fahrts­stra­ßen außer­halb der Häfen oder über See Schif­fe als orts- und schiff­fahrts­kun­di­ger Bera­ter gelei­tet.“ Der Rat der See­lot­sen ist beson­ders in engen und schwie­ri­gen Fahr­was­sern gefragt auf Mee­ren, Flüs­sen und Kanä­len. Sie gelei­ten das Schiff durch Untie­fen und Gefah­ren. Sie hel­fen dem Kapi­tän, auch bei schlech­tem Wet­ter, Nebel, Sturm und Eis­gang sicher das Ziel zu erreichen.


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Wich­ti­ge ver­kehrs­be­hörd­li­che Mit­tei­lung: Leda­brü­cke für Bau­werks­prü­fung gesperrt

Ver­kehrs­be­hörd­li­che Mit­tei­lung: Bau­werks­prü­fung an der Ledabrücke Die Nie­der­säch­si­sche Lan­des­be­hör­de für Stra­ßen­bau und Ver­kehr (Aurich) infor­miert über eine bevor­ste­hen­de tur­nus­mä­ßi­ge Bau­werks­prü­fung...

Lokal

Mey­er Werft: Geplan­ter Zeit­plan für die Ems­pas­sa­ge der Sil­ver Ray:

Bei­trags­bild: Ingo Ton­sor @LeserECHO — 15.04.2024 Auf­bruch des Kreuz­fahrt­schiffs Sil­ver Ray zur Über­füh­rung über die Ems Am frü­hen Sonn­tag­mor­gen des 21....

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Digi­ta­le Ent­de­ckungs­tou­ren im Ems­land: Erle­ben Sie die Regi­on per Smartphone

Luft­auf­nah­me Brigg Frie­de­ri­ke & Rat­haus — High­res Papen­burg 2020 ©Diet­mar Den­ger 18 Per Smart­phone das Ems­land erle­ben: Digi­ta­le Ent­de­ckungs­tou­ren im Trend Die...