Blaulicht

Fahr­zeug unter Betäu­bungs­mit­tel­ein­fluss geführt, Ver­kehrs­un­fall­flucht und wei­te­re Meldungen

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POL-LER: Pres­se­mit­tei­lung der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden für den 08.04.2024

 

Ver­kehrs­un­fall mit ver­letz­tem Rad­fah­rer ++ Fahr­zeug unter Betäu­bungs­mit­tel­ein­fluss geführt ++ Ver­kehrs­un­fall­flucht ++ Kon­trol­le des gewerb­li­chen Güterverkehrs 

Emden — Ver­kehrs­un­fall mit ver­letz­tem Radfahrer

Am 07.04.2024 gegen 16:15 Uhr kam es in der Cirk­sen­a­stra­ße in Emden zu einem Ver­kehrs­un­fall mit einem ver­letz­ten Rad­fah­rer. Ein 86-Jäh­ri­ger fuhr mit sei­nem Pede­lac aus der Jans­um­stra­ße kom­mend in die Cirk­sen­a­stra­ße ein und beab­sich­tig­te, die­se bis zur ande­ren Fahr­bahn­sei­te zu über­que­ren. Wäh­rend­des­sen befuhr eine 52-Jäh­ri­ge in ihrem Pkw die Cirk­sen­a­stra­ße stadt­aus­wärts und kreuz­te den Fahr­weg des Pede­lac­fah­rers. Es kam zum Zusam­men­stoß und Fall des Pede­lac­fah­rers. Dadurch wur­de der 86-Jäh­ri­ge ver­letzt und muss­te mit­tels Ret­tungs­wa­gen in ein Kli­ni­kum ver­bracht wer­den. Die Fahr­bahn war wäh­rend der Ret­tungs­maß­nah­men und der poli­zei­li­chen Unfall­auf­nah­me für ca. 20 Minu­ten in bei­den Rich­tun­gen voll gesperrt.

Wes­t­ov­er­le­din­gen — Fahr­zeug unter Betäu­bungs­mit­tel­ein­fluss geführt

Am 07.04.2024 gegen 20:00 Uhr erhiel­ten Beam­te der Leera­ner Poli­zei einen Ein­satz, nach­dem ein Pkw gemel­det wor­den war, wel­cher trotz eines plat­ten Rei­fen im Stra­ßen­ver­kehr geführt wur­de. Die Beam­ten stell­ten das Fahr­zeug im Fur­ke­weg in Wes­t­ov­er­le­din­gen fest und kon­trol­lier­ten es. Ein im Rah­men die­ser Ver­kehrs­kon­trol­le bei der 25-jäh­ri­gen Fahr­zeug­füh­re­rin durch­ge­führ­ter Vor­test auf Betäu­bungs­mit­tel ver­lief posi­tiv, sodass bei ihr eine Blut­ent­nah­me vor­ge­nom­men wur­de. Die Beam­ten unter­sag­ten die Wei­ter­fahrt und lei­te­ten ent­spre­chen­de Ermitt­lungs­ver­fah­ren ein.

Leer — Verkehrsunfallflucht

Am 07.04.2024 kam es zwi­schen 09:00 Uhr und 12:20 Uhr zu einem Ver­kehrs­un­fall mit anschlie­ßen­der Ver­kehrs­un­fall­flucht im Mar­ge­ri­ten­weg in Leer. Eine 66-jäh­ri­ge Leera­ne­rin hat­te ihren Pkw der Mar­ke Opel ord­nungs­ge­mäß an der Stra­ße abge­stellt. Als sie zu ihrem Fahr­zeug zurück­kehr­te stell­te sie fest, dass ein bis­lang unbe­kann­ter Unfall­ver­ur­sa­cher ihren Pkw ent­lang des vor­de­ren Stoß­fän­gers beschä­digt hat­te. Der Unfall­ver­ur­sa­cher hat­te sich danach vom Unfall­ort ent­fernt, ohne eine Scha­dens­re­gu­lie­rung zu ver­an­las­sen, sodass die Poli­zei nun nach Zeu­gen des Vor­fal­les sucht.

Uple­n­gen — Kon­trol­le des gewerb­li­chen Güterverkehrs

Am 05.04.2024 zwi­schen 08:00 Uhr und 16:00 Uhr führ­ten zahl­rei­che Kräf­te der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden in Zusam­men­ar­beit mit Mit­ar­bei­tern des Gewer­be­auf­sichts­am­tes eine Groß­kon­trol­le mit dem Haupt­au­gen­merk auf der Kon­trol­le des gewerb­li­chen Güter­ver­kehrs durch. Die Kon­troll­maß­nah­me erfolg­te auf dem Park­platz Uple­n­gen-Nord der Bun­des­au­to­bahn 28. Die Ein­satz­kräf­te kon­trol­lier­ten zahl­rei­che Kraft­fahr­zeu­ge und deren Insas­sen. Sie lei­te­ten nach ent­spre­chen­der Fest­stel­lung zahl­rei­che unter­schied­lich gela­ger­te Ermitt­lungs­ver­fah­ren ein. So wur­de unter ande­rem ein Ver­stoß gegen die Lenk- und Ruhe­zei­ten fest­ge­stellt. Wei­ter­hin wur­den zwei Lkw mit Anhän­ger für gewerb­li­che Trans­por­te ein­ge­setzt, obwohl das vor­ge­schrie­be­ne Kon­troll­ge­rät nicht ein­ge­baut war.


 

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Ost­fries­land — ZOLL: Unver­steu­er­te E‑Liquids sichergestellt

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Tei­le der auf­ge­fun­de­nen E‑Liquids —  Bild: ZOLL

Zoll sichert 3.000 Mil­li­li­ter unver­steu­er­te E‑Liquids und 700 Ziga­ret­ten im Groß­raum Emden

Steu­er­scha­den von über 1.000 Euro, Laden­be­trei­ber zah­len sofort.

Groß­raum Emden. Bei einer Zoll­kon­trol­le in der ver­gan­ge­nen Woche (13. und 14. Novem­ber 2024) stell­ten Zöll­ner der Emder Kon­troll­ein­heit rund 3.000 Mil­li­li­ter unver­steu­er­te E‑Liquids sicher. Die­se dampf­erzeu­gen­den Flüs­sig­kei­ten, die für den Betrieb von E‑Zigaretten ver­wen­det wer­den, waren in drei Zube­hör­ge­schäf­ten im Groß­raum Emden ohne die erfor­der­li­che Tabak­steu­er abge­ge­ben worden.

“Seit dem 1. Juli 2022 unter­lie­gen E‑Liquids der Tabak­steu­er. Die Über­gangs­frist für unver­steu­er­te Alt­be­stän­de mit Pro­duk­ti­ons­da­tum vor die­sem Datum ist bereits abge­lau­fen”, erklärt Frank Mau­ritz, Pres­se­spre­cher des Haupt­zoll­amts Olden­burg. Die Zöll­ner stell­ten die ille­ga­len Pro­duk­te sofort sicher. In einem der Geschäf­te fan­den sie zudem rund 700 unver­steu­er­te Ziga­ret­ten, die eben­falls sicher­ge­stellt wurden.

Gegen die Betrei­ber der Geschäf­te wur­den Steu­er­straf­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet, und die Tabak­steu­er­be­schei­de für die unver­steu­er­ten Pro­duk­te wur­den vor Ort erlas­sen. Der fest­ge­stell­te Steu­er­scha­den beläuft sich auf über 1.000 Euro – eine Sum­me, die von den Laden­be­trei­bern sofort begli­chen wurde.

Hin­ter­grund:
Seit dem 1. Juli 2022 unter­liegt der flüs­si­ge Betriebs­stoff von E‑Zigaretten, die soge­nann­ten E‑Liquids, einer Tabak­steu­er von 20 Cent pro Mil­li­li­ter. Zuvor war nur die Mehr­wert­steu­er fäl­lig. Pro­duk­te wie Aro­men, Niko­tin­shots, Longfills und Short­fills müs­sen nun mit ent­spre­chen­den Steu­er­zei­chen ver­se­hen wer­den, eben­so wie die inzwi­schen belieb­ten Ein­weg-E-Ziga­ret­ten. Ein Über­gangs­zeit­raum für die Steu­er­frei­heit von Alt­be­stän­den ende­te bereits am 13. Febru­ar 2023.

Mit die­ser erfolg­rei­chen Kon­trol­le setzt der Zoll ein wei­te­res Zei­chen im Kampf gegen Steu­er­hin­ter­zie­hung im Han­del mit Tabak­wa­ren und E‑Zigaretten.


 

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Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfall­ort und wei­te­re Meldungen

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POL-LER: Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfall­ort + Von der Fahr­bahn abge­kom­men + Poli­zei­li­che Ermitt­lun­gen nach Ver­dacht des Land­frie­dens­bruchs + Miss­brauch von Nothilfemitteln

 

 

Bun­de — Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfallort

Am 16.08.2024, zwi­schen 16:40 Uhr und 17:10 Uhr, park­te eine 28-jäh­ri­ge Bund­e­rin mit ihrem PKW Nis­san in grau auf dem Park­platz eines Ver­brau­cher­mark­tes an der Neu­schan­zer Stra­ße. Ein bis­lang unbe­kann­ter Fahr­zeug­füh­rer tou­chier­te beim Ein- oder Aus­par­ken ihren PKW im hin­te­ren, lin­ken Bereich, wodurch Sach­scha­den ent­stand. Anschlie­ßend ver­ließ der Ver­ur­sa­chen­de den Unfall­ort, ohne sich um den Scha­den zu küm­mern. Zeu­gen, die sach­dien­li­che Hin­wei­se zum Vor­fall geben kön­nen, wen­den sich bit­te an die Poli­zei in Bun­de oder Weener.

Uple­n­gen — Von der Fahr­bahn abgekommen

Am 19.08.2024 befuhr ein 67-jäh­ri­ger Mann aus Nord­hau­sen gegen 17:55 Uhr die Mei­ners­feh­ner Stra­ße in Fahrt­rich­tung Groß­san­der Stra­ße und kam mit sei­ner Sat­tel­zug­ma­schi­ne samt Anhän­ger nach rechts von der Fahr­bahn ab. Nach bis­he­ri­gen Erkennt­nis­sen ist es nicht aus­zu­schlie­ßen, dass gesund­heit­li­che Pro­ble­me zu dem Unfall geführt haben könn­ten. Zu Ret­tungs­ar­bei­tern waren Feu­er­wehr und Ret­tungs­dienst vor Ort. Der Mann wur­de nach ers­ter ret­tungs­me­di­zi­ni­scher Ver­sor­gung in ein Kran­ken­haus gefah­ren. Zu Ber­gungs­ar­bei­ten wur­de die Mei­ners­feh­ner Stra­ße zwi­schen­zeit­lich für zwei Stun­den gesperrt. Die Poli­zei hat den Unfall auf­ge­nom­men und die wei­te­ren Ermitt­lun­gen zur Ursa­che eingeleitet.

Emden — Poli­zei­li­che Ermitt­lun­gen nach Ver­dacht des Landfriedensbruchs

Nach­dem es nach bis­he­ri­gen poli­zei­li­chen Erkennt­nis­sen am 28.07.2024 zu einem Vor­fall gekom­men war, bei wel­chem sich ca. 30 Per­so­nen gegen 03:00 Uhr auf dem Neu­en Markt ver­sam­mel­ten und dann in Rich­tung Bol­ten­tor­stra­ße zogen, hat der Kri­mi­nal­ermitt­lungs­dienst der Emder Poli­zei straf­recht­li­che Ermitt­lun­gen zum Ver­dacht des Land­frie­dens­bruchs auf­ge­nom­men. Daher wer­den Zeu­gen, die sach­dien­li­che Hin­wei­se geben oder Bild­ma­te­ri­al zur Sach­la­ge zur Ver­fü­gung stel­len kön­nen, gebe­ten, Kon­takt mit der Poli­zei Emden aufzunehmen.

Emden — Miss­brauch von Nothilfemitteln

Am 19.08.2024 wur­de die Emder Poli­zei gegen 22:12 Uhr alar­miert, da an der Pro­me­na­de am Alten Bin­nen­ha­fen eine männ­li­che Per­son in das dor­ti­ge Hafen­be­cken gefal­len war. Die Ein­satz­kräf­te konn­te den 35-jäh­ri­gen Mann dann wohl­be­hal­ten im Außen­be­reich eines Restau­rants antref­fen, nach­dem ihm durch Erst­hel­fer aus dem Was­ser gehol­fen wor­den war. Bei der fol­gen­den Auf­ar­bei­tung des Vor­fal­les wur­de bekannt, dass sich der 35-jäh­ri­ge Mann aus Emden kurz zuvor am Hafen­be­cken an einem Ret­tungs­ring zu schaf­fen gemacht und die­sen dann ins Was­ser gewor­fen hat­te. Danach fiel er bei dem Ver­such einen Pol­ler zu erklim­men, sel­ber über einen dor­ti­gen Boots­steg ins Was­ser. Den Steg habe er dann wie­der errei­chen kön­nen, konn­te aber nur mit der Hil­fe von bereits dort­hin geeil­ten Pas­san­ten wie­der unver­letzt aus dem Hafen­be­cken her­aus­ge­lan­gen. Da der Mann, der einen Atem­al­ko­hol­wert von 2,39 Pro­mil­le auf­wies, droh­te auch wäh­rend der Sach­ver­halts­auf­nah­me mehr­fach zu fal­len, wur­de er sicher­heits­hal­ber in Schutz­ge­wahr­sam genom­men. Der zuvor ins Was­ser gewor­fe­ne Ret­tungs­ring war bereits von anwe­sen­den Hel­fern wie­der aus dem Hafen­be­cken gefischt worden.


 

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