Blaulicht

PM der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden für Sams­tag, 23.11.2019

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Moorm­er­land — Fest­nah­me nach Wohnungseinbruch

Am Frei­tag, gegen 19:00 Uhr, bemerkt der Bewoh­ner eines Hau­ses in der Ilmen­au­stra­ße bei sei­ner Rück­kehr eine gewalt­sam geöff­ne­te Haus­ein­gangs­tür. Der 22-jäh­ri­ge Mann betritt im Anschluss sei­ne Woh­nung und über­rascht eine ihm frem­de männ­li­che Per­son im Wohn­zim­mer. Er infor­miert unver­züg­lich die Poli­zei und setzt den 16-jäh­ri­gen Täter bis zum Ein­tref­fen der ers­ten Strei­fen­be­sat­zung fest. Der eben­falls in Moorm­er­land wohn­haf­te Jugend­li­che wird im Anschluss fest­ge­nom­men und der Dienst­stel­le zuge­führt. Am Tat­ort erfolgt eine inten­si­ve Spu­ren­su­che und Spu­ren­si­che­rung. Die­bes­gut konn­te nach ers­ten Erkennt­nis­sen nicht erlangt wer­den. Nach Durch­füh­rung der wei­te­ren Maß­nah­men wird der Beschul­dig­te in die Obhut eines Erzie­hungs­be­rech­tig­ten über­ge­ben. Ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren wur­de eingeleitet.

Bor­kum — Wider­stand gegen Poli­zei­be­am­te nach Kör­per­ver­let­zung in Gaststätte

In der Nacht von Frei­tag auf Sams­tag kommt es gegen 00:40 Uhr in einer Dis­ko­thek in der Bor­ku­mer Innen­stadt zu einer kör­per­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen einem 44-jäh­ri­gen Mann und einem ande­ren 34-jäh­ri­gen Gast. Der 44-jäh­ri­ge auf Bor­kum wohn­haf­te Mann trifft den Jün­ge­ren mit einem Faust­schlag im Gesicht und greift im Anschluss auch den Sicher­heits­dienst der Gast­stät­te an. Unter ande­rem wirft die­ser ein Glas in Rich­tung des Mit­ar­bei­ters. Beim Ein­tref­fen der Strei­fen­be­sat­zung leis­tet der aggres­si­ve und alko­ho­li­sier­te Täter erheb­li­chen Wider­stand gegen die Beam­ten. Er wird zwecks Zufüh­rung zur Dienst­stel­le mit Hand­fes­seln fixiert in den Strei­fen­wa­gen ver­bracht. Im Fahr­zeug­inne­ren ran­da­liert der Beschul­dig­te wei­ter und beschä­digt durch einen Tritt das dort instal­lier­te Funk­ge­rät. Bei Errei­chen der Dienst­stel­le tritt er in Rich­tung der ein­ge­setz­ten Beam­ten und ver­sucht die­se zu ver­let­zen. Außer­dem wer­den die Ein­satz­kräf­te fort­lau­fend von dem Beschul­dig­ten belei­digt. Der Mann wird nach Anord­nung und Durch­füh­rung einer Blut­ent­nah­me der Zel­le zuge­führt. Gegen den Beschul­dig­ten wer­den nun­mehr die ent­spre­chen­den Straf­ver­fah­ren eingeleitet.

Leer — Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfall­ort / Zeugenaufruf!

Am Frei­tag ereig­net sich in der Haupt­stra­ße in Höhe der dor­ti­gen Tank­stel­le ein Ver­kehrs­un­fall in des­sen Fol­ge sich der Ver­ur­sa­cher uner­laubt vom Unfall­ort ent­fernt. Gegen 18:00 Uhr befährt ein 72-jäh­ri­ger Fahr­zeug­füh­rer mit sei­nem PKW BMW die genann­te Stra­ße stadt­aus­wärts. Ein ande­rer Fahr­zeug­füh­rer will zu dem Zeit­punkt vom Gelän­de der Tank­stel­le kom­mend in den flie­ßen­den Ver­kehr, eben­falls in Rich­tung stadt­aus­wärts, ein­fah­ren. Dabei über­sieht er die Vor­fahrt des BMW-Fah­rers, der sich durch die anschlie­ßen­de Kol­li­si­on leich­te Ver­let­zun­gen zuzieht. Der Unfall­ver­ur­sa­cher fährt ohne Unter­bre­chung und Hin­ter­las­sung sei­ner Per­so­na­li­en davon. Auf­grund des Unfall­or­tes und des zum Unfall­zeit­punkt erhöh­ten Ver­kehrs­auf­kom­mens geht die Poli­zei davon aus, dass der Unfall beob­ach­tet wor­den ist. Zeu­gen wer­den gebe­ten, sich mit der Poli­zei in Ver­bin­dung zu setzen.


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Ost­fries­land — ZOLL: Unver­steu­er­te E‑Liquids sichergestellt

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Tei­le der auf­ge­fun­de­nen E‑Liquids —  Bild: ZOLL

Zoll sichert 3.000 Mil­li­li­ter unver­steu­er­te E‑Liquids und 700 Ziga­ret­ten im Groß­raum Emden

Steu­er­scha­den von über 1.000 Euro, Laden­be­trei­ber zah­len sofort.

Groß­raum Emden. Bei einer Zoll­kon­trol­le in der ver­gan­ge­nen Woche (13. und 14. Novem­ber 2024) stell­ten Zöll­ner der Emder Kon­troll­ein­heit rund 3.000 Mil­li­li­ter unver­steu­er­te E‑Liquids sicher. Die­se dampf­erzeu­gen­den Flüs­sig­kei­ten, die für den Betrieb von E‑Zigaretten ver­wen­det wer­den, waren in drei Zube­hör­ge­schäf­ten im Groß­raum Emden ohne die erfor­der­li­che Tabak­steu­er abge­ge­ben worden.

“Seit dem 1. Juli 2022 unter­lie­gen E‑Liquids der Tabak­steu­er. Die Über­gangs­frist für unver­steu­er­te Alt­be­stän­de mit Pro­duk­ti­ons­da­tum vor die­sem Datum ist bereits abge­lau­fen”, erklärt Frank Mau­ritz, Pres­se­spre­cher des Haupt­zoll­amts Olden­burg. Die Zöll­ner stell­ten die ille­ga­len Pro­duk­te sofort sicher. In einem der Geschäf­te fan­den sie zudem rund 700 unver­steu­er­te Ziga­ret­ten, die eben­falls sicher­ge­stellt wurden.

Gegen die Betrei­ber der Geschäf­te wur­den Steu­er­straf­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet, und die Tabak­steu­er­be­schei­de für die unver­steu­er­ten Pro­duk­te wur­den vor Ort erlas­sen. Der fest­ge­stell­te Steu­er­scha­den beläuft sich auf über 1.000 Euro – eine Sum­me, die von den Laden­be­trei­bern sofort begli­chen wurde.

Hin­ter­grund:
Seit dem 1. Juli 2022 unter­liegt der flüs­si­ge Betriebs­stoff von E‑Zigaretten, die soge­nann­ten E‑Liquids, einer Tabak­steu­er von 20 Cent pro Mil­li­li­ter. Zuvor war nur die Mehr­wert­steu­er fäl­lig. Pro­duk­te wie Aro­men, Niko­tin­shots, Longfills und Short­fills müs­sen nun mit ent­spre­chen­den Steu­er­zei­chen ver­se­hen wer­den, eben­so wie die inzwi­schen belieb­ten Ein­weg-E-Ziga­ret­ten. Ein Über­gangs­zeit­raum für die Steu­er­frei­heit von Alt­be­stän­den ende­te bereits am 13. Febru­ar 2023.

Mit die­ser erfolg­rei­chen Kon­trol­le setzt der Zoll ein wei­te­res Zei­chen im Kampf gegen Steu­er­hin­ter­zie­hung im Han­del mit Tabak­wa­ren und E‑Zigaretten.


 

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Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfall­ort und wei­te­re Meldungen

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POL-LER: Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfall­ort + Von der Fahr­bahn abge­kom­men + Poli­zei­li­che Ermitt­lun­gen nach Ver­dacht des Land­frie­dens­bruchs + Miss­brauch von Nothilfemitteln

 

 

Bun­de — Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfallort

Am 16.08.2024, zwi­schen 16:40 Uhr und 17:10 Uhr, park­te eine 28-jäh­ri­ge Bund­e­rin mit ihrem PKW Nis­san in grau auf dem Park­platz eines Ver­brau­cher­mark­tes an der Neu­schan­zer Stra­ße. Ein bis­lang unbe­kann­ter Fahr­zeug­füh­rer tou­chier­te beim Ein- oder Aus­par­ken ihren PKW im hin­te­ren, lin­ken Bereich, wodurch Sach­scha­den ent­stand. Anschlie­ßend ver­ließ der Ver­ur­sa­chen­de den Unfall­ort, ohne sich um den Scha­den zu küm­mern. Zeu­gen, die sach­dien­li­che Hin­wei­se zum Vor­fall geben kön­nen, wen­den sich bit­te an die Poli­zei in Bun­de oder Weener.

Uple­n­gen — Von der Fahr­bahn abgekommen

Am 19.08.2024 befuhr ein 67-jäh­ri­ger Mann aus Nord­hau­sen gegen 17:55 Uhr die Mei­ners­feh­ner Stra­ße in Fahrt­rich­tung Groß­san­der Stra­ße und kam mit sei­ner Sat­tel­zug­ma­schi­ne samt Anhän­ger nach rechts von der Fahr­bahn ab. Nach bis­he­ri­gen Erkennt­nis­sen ist es nicht aus­zu­schlie­ßen, dass gesund­heit­li­che Pro­ble­me zu dem Unfall geführt haben könn­ten. Zu Ret­tungs­ar­bei­tern waren Feu­er­wehr und Ret­tungs­dienst vor Ort. Der Mann wur­de nach ers­ter ret­tungs­me­di­zi­ni­scher Ver­sor­gung in ein Kran­ken­haus gefah­ren. Zu Ber­gungs­ar­bei­ten wur­de die Mei­ners­feh­ner Stra­ße zwi­schen­zeit­lich für zwei Stun­den gesperrt. Die Poli­zei hat den Unfall auf­ge­nom­men und die wei­te­ren Ermitt­lun­gen zur Ursa­che eingeleitet.

Emden — Poli­zei­li­che Ermitt­lun­gen nach Ver­dacht des Landfriedensbruchs

Nach­dem es nach bis­he­ri­gen poli­zei­li­chen Erkennt­nis­sen am 28.07.2024 zu einem Vor­fall gekom­men war, bei wel­chem sich ca. 30 Per­so­nen gegen 03:00 Uhr auf dem Neu­en Markt ver­sam­mel­ten und dann in Rich­tung Bol­ten­tor­stra­ße zogen, hat der Kri­mi­nal­ermitt­lungs­dienst der Emder Poli­zei straf­recht­li­che Ermitt­lun­gen zum Ver­dacht des Land­frie­dens­bruchs auf­ge­nom­men. Daher wer­den Zeu­gen, die sach­dien­li­che Hin­wei­se geben oder Bild­ma­te­ri­al zur Sach­la­ge zur Ver­fü­gung stel­len kön­nen, gebe­ten, Kon­takt mit der Poli­zei Emden aufzunehmen.

Emden — Miss­brauch von Nothilfemitteln

Am 19.08.2024 wur­de die Emder Poli­zei gegen 22:12 Uhr alar­miert, da an der Pro­me­na­de am Alten Bin­nen­ha­fen eine männ­li­che Per­son in das dor­ti­ge Hafen­be­cken gefal­len war. Die Ein­satz­kräf­te konn­te den 35-jäh­ri­gen Mann dann wohl­be­hal­ten im Außen­be­reich eines Restau­rants antref­fen, nach­dem ihm durch Erst­hel­fer aus dem Was­ser gehol­fen wor­den war. Bei der fol­gen­den Auf­ar­bei­tung des Vor­fal­les wur­de bekannt, dass sich der 35-jäh­ri­ge Mann aus Emden kurz zuvor am Hafen­be­cken an einem Ret­tungs­ring zu schaf­fen gemacht und die­sen dann ins Was­ser gewor­fen hat­te. Danach fiel er bei dem Ver­such einen Pol­ler zu erklim­men, sel­ber über einen dor­ti­gen Boots­steg ins Was­ser. Den Steg habe er dann wie­der errei­chen kön­nen, konn­te aber nur mit der Hil­fe von bereits dort­hin geeil­ten Pas­san­ten wie­der unver­letzt aus dem Hafen­be­cken her­aus­ge­lan­gen. Da der Mann, der einen Atem­al­ko­hol­wert von 2,39 Pro­mil­le auf­wies, droh­te auch wäh­rend der Sach­ver­halts­auf­nah­me mehr­fach zu fal­len, wur­de er sicher­heits­hal­ber in Schutz­ge­wahr­sam genom­men. Der zuvor ins Was­ser gewor­fe­ne Ret­tungs­ring war bereits von anwe­sen­den Hel­fern wie­der aus dem Hafen­be­cken gefischt worden.


 

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