Blaulicht
Polizeimeldungen für Sonntag, 06.12.2020
Emden — Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz
Am Samstagabend um ca. 20:20 Uhr stellten Polizeibeamte auf der Freiligrathstraße in Emden einen E‑Scooter fest. Im Rahmen einer Verkehrskontrolle wurde festgestellt, dass ein 24-jähriger Mann aus Emden mit dem E‑Scooter fuhr, obwohl dieser nicht versichert war. Gegen den 21-Jährigen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Leer — Fahren unter Drogeneinfluss
Am Samstagabend um 21:50 Uhr kontrollierten Polizeibeamte auf der Papenburger Straße in Leer einen 18-jährigen PKW-Führer aus Rhauderfehn. Im Verlauf der Kontrolle stellten die eingesetzten Beamten fest, dass der Heranwachsende unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand. Ein Drogenschnelltest bestätigte den Verdacht. Es wurde eine Blutprobe durchgeführt. Zudem erfolgte die Untersagung der Weiterfahrt und es wurde ein Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren gegen den 18-Jährigen eingeleitet.
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Weener — Diebstahl aus einem PKW
In der Nacht von Freitag auf Samstag, im Zeitraum von 21:30 — 13:35 Uhr, kam es in der Neuen Straße in Weener zu einem Diebstahl aus einem PKW. Der oder die Täter*in schlug ein Fenster des PKW ein und entnahm aus dem Fahrzeuginneren ein Portemonnaie und weitere Gegenstände. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf und leitete ein Strafverfahren ein. Die Polizei in Weener bittet in dieser Sache um Hinweise.
Emden — versuchter Einbruchdiebstahl
In der Nacht von Freitag auf Samstag, im Zeitraum von 20:00 — 07:20 Uhr, öffnete der oder die Täter*in gewaltsam eine Garage in der Cirksenastraße in Emden, welche zu einem dortigen Sportplatz gehört. Hierdurch wurde das Garagentor beschädigt. Durch die Täterschaft wurde kein Diebesgut erlangt. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf und leitete ein Strafverfahren ein. Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten, sich mit der Polizei Emden in Verbindung zu setzen.
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Viel Glück
POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 26.02.2025
Sachbeschädigung und gefährliche Körperverletzung++Verkehrsunfall mit verletztem Motorradfahrer++Verkehrsunfallflucht i.V.m. Trunkenheitsfahrt
Leer — Sachbeschädigung und gefährliche Körperverletzung
Am 25.02.2025 gegen 21:30 Uhr bedrohte ein bislang unbekannter Täter einen Gast in einer Gaststätte in der Mühlenstraße in Leer mit zwei Messern. Im Anschluss verletzte er den Gast mit einer Eisenstange an der Hand und beschädigte ein Schaufenster und Aschenbecher. Der Täter flüchtete unerkannt. Der Unbekannte wird auf ein Alter zwischen 25 und 35 Jahre und eine Größe von etwa 177 cm geschätzt. Er trug eine dunkelgraue Jeans, einen grauen Pullover und eine Collegejacke. Zeugen oder Hinweisgeber werden um Kontaktaufnahme mit der Polizei gebeten.
Moormerland — Verkehrsunfall mit verletztem Motorradfahrer
Gestern Nachmittag gegen 16:00 Uhr kam es im Moormerland auf der Alten Landstraße, L14, zu einem Verkehrsunfall. Ein 29jähriger Motorradfahrer aus Ihlow scherte nach dem Überholvorgang von mehreren Pkw in Fahrtrichtung Veenhusen wieder ein und fuhr aus bislang unbekannter Ursache auf den Pkw einer 52jährigen aus Leer auf. Der Motorradfahrer verletzte sich hierbei schwer und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Ein Rettungshubschrauber war auch vor Ort, wurde jedoch nicht benötigt. Die L14 war in beide Fahrtrichtungen gesperrt.
Weener — Verkehrsunfallflucht i.V.m. Trunkenheitsfahrt
Heute Morgen gegen 06:25 Uhr kam es zu einer Verkehrsunfallflucht in Weener. Ein 45jähriger Autofahrer aus Papenburg befuhr die B 436 aus Richtung Leer in Richtung Weener und kam vor der Einmündung Grüner Weg alleinbeteiligt nach rechts von der Fahrbahn ab und blieb in einem Graben stehen. Der Fahrzeugführer entfernte sich anschließend von der Unfallstelle, konnte jedoch an der Wohnanschrift angetroffen werden. Bei dem 45jährigen konnte ein Atemalkoholwert von 1,57 Promille gemessen werden. Eine Blutentnahme wurde durchgeführt und der Führerschein wurde beschlagnahmt.
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Teile der aufgefundenen E‑Liquids — Bild: ZOLL
Zoll sichert 3.000 Milliliter unversteuerte E‑Liquids und 700 Zigaretten im Großraum Emden
Steuerschaden von über 1.000 Euro, Ladenbetreiber zahlen sofort.
Großraum Emden. Bei einer Zollkontrolle in der vergangenen Woche (13. und 14. November 2024) stellten Zöllner der Emder Kontrolleinheit rund 3.000 Milliliter unversteuerte E‑Liquids sicher. Diese dampferzeugenden Flüssigkeiten, die für den Betrieb von E‑Zigaretten verwendet werden, waren in drei Zubehörgeschäften im Großraum Emden ohne die erforderliche Tabaksteuer abgegeben worden.
“Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen E‑Liquids der Tabaksteuer. Die Übergangsfrist für unversteuerte Altbestände mit Produktionsdatum vor diesem Datum ist bereits abgelaufen”, erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg. Die Zöllner stellten die illegalen Produkte sofort sicher. In einem der Geschäfte fanden sie zudem rund 700 unversteuerte Zigaretten, die ebenfalls sichergestellt wurden.
Gegen die Betreiber der Geschäfte wurden Steuerstrafverfahren eingeleitet, und die Tabaksteuerbescheide für die unversteuerten Produkte wurden vor Ort erlassen. Der festgestellte Steuerschaden beläuft sich auf über 1.000 Euro – eine Summe, die von den Ladenbetreibern sofort beglichen wurde.
Hintergrund:
Seit dem 1. Juli 2022 unterliegt der flüssige Betriebsstoff von E‑Zigaretten, die sogenannten E‑Liquids, einer Tabaksteuer von 20 Cent pro Milliliter. Zuvor war nur die Mehrwertsteuer fällig. Produkte wie Aromen, Nikotinshots, Longfills und Shortfills müssen nun mit entsprechenden Steuerzeichen versehen werden, ebenso wie die inzwischen beliebten Einweg-E-Zigaretten. Ein Übergangszeitraum für die Steuerfreiheit von Altbeständen endete bereits am 13. Februar 2023.
Mit dieser erfolgreichen Kontrolle setzt der Zoll ein weiteres Zeichen im Kampf gegen Steuerhinterziehung im Handel mit Tabakwaren und E‑Zigaretten.
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