Blaulicht
Protest in Leer: Bürger zeigen Flagge ohne Zwischenfälle! Autofahrer unter Drogeneinfluss!
POL-LER: Pressemeldungen der Polizeiinspektion Leer/Emden für Sonntag, den 07.04.2024
Fahren unter BTM-Einfluss ++ Versammlungen am Samstag
Leer — Fahren unter BTM-Einfluss
Am Samstagabend um 23:45 Uhr führten Beamte der Polizei Leer eine Verkehrskontrolle in der Papenburger Straße bei einem 40-Jährigen aus Leer mit seinem PKW durch. Im Verlauf der Kontrolle wurde bei dem Fahrzeugführer Alkoholgeruch festgestellt. Ein Atemalkoholtest ergab eine Atemalkoholkonzentration von 0,42 Promille. Weitere durchgeführte Tests deuteten auf eine Beeinflussung durch andere Betäubungsmittel hin. Ein Drogenvortest auf Urinbasis fiel positiv auf Cannabis und Amphetamin aus. Im Anschluss wurde eine Blutentnahme durchgeführt und ein Straf- sowie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Leer — Versammlungen
Am Samstag kam es in der Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße zu einer Gegendemonstration an welcher insgesamt ca. 100 Personen teilnahmen. Es gab vereinzelt Redebeiträge und die Versammlung verlief friedlich und störungsfrei. Auf dem Denkmalsplatz versammelte sich eine Gruppierung von ca. 250 Personen im Zeitraum von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr. Auch diese Versammlung verlief friedlich und ohne Störungen.
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POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 26.02.2025
Sachbeschädigung und gefährliche Körperverletzung++Verkehrsunfall mit verletztem Motorradfahrer++Verkehrsunfallflucht i.V.m. Trunkenheitsfahrt
Leer — Sachbeschädigung und gefährliche Körperverletzung
Am 25.02.2025 gegen 21:30 Uhr bedrohte ein bislang unbekannter Täter einen Gast in einer Gaststätte in der Mühlenstraße in Leer mit zwei Messern. Im Anschluss verletzte er den Gast mit einer Eisenstange an der Hand und beschädigte ein Schaufenster und Aschenbecher. Der Täter flüchtete unerkannt. Der Unbekannte wird auf ein Alter zwischen 25 und 35 Jahre und eine Größe von etwa 177 cm geschätzt. Er trug eine dunkelgraue Jeans, einen grauen Pullover und eine Collegejacke. Zeugen oder Hinweisgeber werden um Kontaktaufnahme mit der Polizei gebeten.
Moormerland — Verkehrsunfall mit verletztem Motorradfahrer
Gestern Nachmittag gegen 16:00 Uhr kam es im Moormerland auf der Alten Landstraße, L14, zu einem Verkehrsunfall. Ein 29jähriger Motorradfahrer aus Ihlow scherte nach dem Überholvorgang von mehreren Pkw in Fahrtrichtung Veenhusen wieder ein und fuhr aus bislang unbekannter Ursache auf den Pkw einer 52jährigen aus Leer auf. Der Motorradfahrer verletzte sich hierbei schwer und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Ein Rettungshubschrauber war auch vor Ort, wurde jedoch nicht benötigt. Die L14 war in beide Fahrtrichtungen gesperrt.
Weener — Verkehrsunfallflucht i.V.m. Trunkenheitsfahrt
Heute Morgen gegen 06:25 Uhr kam es zu einer Verkehrsunfallflucht in Weener. Ein 45jähriger Autofahrer aus Papenburg befuhr die B 436 aus Richtung Leer in Richtung Weener und kam vor der Einmündung Grüner Weg alleinbeteiligt nach rechts von der Fahrbahn ab und blieb in einem Graben stehen. Der Fahrzeugführer entfernte sich anschließend von der Unfallstelle, konnte jedoch an der Wohnanschrift angetroffen werden. Bei dem 45jährigen konnte ein Atemalkoholwert von 1,57 Promille gemessen werden. Eine Blutentnahme wurde durchgeführt und der Führerschein wurde beschlagnahmt.
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Teile der aufgefundenen E‑Liquids — Bild: ZOLL
Zoll sichert 3.000 Milliliter unversteuerte E‑Liquids und 700 Zigaretten im Großraum Emden
Steuerschaden von über 1.000 Euro, Ladenbetreiber zahlen sofort.
Großraum Emden. Bei einer Zollkontrolle in der vergangenen Woche (13. und 14. November 2024) stellten Zöllner der Emder Kontrolleinheit rund 3.000 Milliliter unversteuerte E‑Liquids sicher. Diese dampferzeugenden Flüssigkeiten, die für den Betrieb von E‑Zigaretten verwendet werden, waren in drei Zubehörgeschäften im Großraum Emden ohne die erforderliche Tabaksteuer abgegeben worden.
“Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen E‑Liquids der Tabaksteuer. Die Übergangsfrist für unversteuerte Altbestände mit Produktionsdatum vor diesem Datum ist bereits abgelaufen”, erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg. Die Zöllner stellten die illegalen Produkte sofort sicher. In einem der Geschäfte fanden sie zudem rund 700 unversteuerte Zigaretten, die ebenfalls sichergestellt wurden.
Gegen die Betreiber der Geschäfte wurden Steuerstrafverfahren eingeleitet, und die Tabaksteuerbescheide für die unversteuerten Produkte wurden vor Ort erlassen. Der festgestellte Steuerschaden beläuft sich auf über 1.000 Euro – eine Summe, die von den Ladenbetreibern sofort beglichen wurde.
Hintergrund:
Seit dem 1. Juli 2022 unterliegt der flüssige Betriebsstoff von E‑Zigaretten, die sogenannten E‑Liquids, einer Tabaksteuer von 20 Cent pro Milliliter. Zuvor war nur die Mehrwertsteuer fällig. Produkte wie Aromen, Nikotinshots, Longfills und Shortfills müssen nun mit entsprechenden Steuerzeichen versehen werden, ebenso wie die inzwischen beliebten Einweg-E-Zigaretten. Ein Übergangszeitraum für die Steuerfreiheit von Altbeständen endete bereits am 13. Februar 2023.
Mit dieser erfolgreichen Kontrolle setzt der Zoll ein weiteres Zeichen im Kampf gegen Steuerhinterziehung im Handel mit Tabakwaren und E‑Zigaretten.
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