Politik

Bünd­nis 90/Die Grü­nen: Min­dest­lohn erhö­hen und bes­ser kontrollieren

Veröffentlicht

am

Bünd­nis 90/Die Grü­nen fordern:

  • Der gesetz­li­che Min­dest­lohn ist zu nied­rig. Auch die geplan­te Erhö­hung ist zu zöger­lich, um erwerbs­tä­ti­ge Men­schen wirk­sam vor Armut zu schüt­zen. Hin­zu kommt, dass der nied­ri­ge Min­dest­lohn auch noch oft unter­lau­fen wird.
  • Selbst Arbeit in Voll­zeit zum Min­dest­lohn führt nur zu einem Monats­lohn, der in Städ­ten mit hohen Mie­ten ohne Auf­sto­ckung mit ALG II nicht aus­reicht. Auch Armut im Alter ist bei lang­jäh­ri­ger Beschäf­ti­gung zum der­zei­ti­gen Min­dest­lohn vorprogrammiert. 
  • Wir Grü­ne im Bun­des­tag for­dern daher, dass der Min­dest­lohn schritt­wei­se inner­halb von zwei Jah­ren auf 12 Euro steigt, um sicher vor Armut zu schützen.

Der Min­dest­lohn beträgt seit Anfang 2020 9,35 Euro pro Stun­de und soll bis Mit­te 2022 auf 10,45 Euro erhöht wer­den. Das hat die Min­dest­lohn­kom­mis­si­on beschlos­sen. Wir Grü­ne im Bun­des­tag begrü­ßen die Erhö­hung, denn der Min­dest­lohn ist bis­lang zu nied­rig. Aller­dings sind wir der Auf­fas­sung, dass die vor­han­de­nen Spiel­räu­me bes­ser genutzt und der Min­dest­lohn inner­halb von zwei Jah­ren schritt­wei­se und unter Berück­sich­ti­gung der Coro­na-Pan­de­mie auf 12 Euro pro Stun­de stei­gen soll­te. Nur dann kann der Min­dest­lohn einen wirk­li­chen Bei­trag zu mehr gesell­schaft­li­cher Teil­ha­be und Schutz vor Armut leis­ten. Dazu hat die grü­ne Bun­des­tags­frak­ti­on den Antrag ” Min­dest­lohn erhö­hen, durch­set­zen und die Min­dest­lohn­kom­mis­si­on refor­mie­ren” eingebracht.

Min­dest­lohn muss deut­lich stär­ker stei­gen können

Doch die bis­he­ri­gen Rah­men­be­din­gun­gen machen das schwie­rig. Das liegt vor allem an der Fest­schrei­bung der Min­dest­lohn­kom­mis­si­on, die Erhö­hung des Min­dest­lohns im Regel­fall an der Tarif­ent­wick­lung zu ori­en­tie­ren. Das ist zu wenig. Der Min­dest­lohn muss deut­lich stär­ker stei­gen können.

Zusam­men­set­zung der Min­dest­lohn­kom­mis­si­on überarbeiten

Vor­aus­set­zung dafür sind aber struk­tu­rel­le Ver­bes­se­run­gen der Min­dest­lohn­kom­mis­si­on. Ihre Zusam­men­set­zung und Ent­schei­dungs­kri­te­ri­en müs­sen über­ar­bei­tet wer­den. Die Erhö­hung des Min­dest­lohns muss nach unse­rer Auf­fas­sung aber strikt auf wis­sen­schaft­li­cher Grund­la­ge gesche­hen und nicht auf­grund eines poli­ti­schen Überbietungswettbewerbs.

Min­dest­lohn bes­ser kon­trol­lie­ren und wirk­sa­mer durchsetzen

Außer­dem muss der Min­dest­lohn nicht nur stei­gen, son­dern vor allem auch wirk­sam kon­trol­liert und durch­ge­setzt wer­den. Schlupf­lö­cher und Aus­nah­men darf es nicht geben. Des­halb set­zen wir uns dafür ein, dass der Min­dest­lohn wirk­lich flä­chen­de­ckend wirk­sam wird.

Die Bun­des­tags­frak­ti­on von Bünd­nis 90/Die Grü­nen hat dazu einen Antrag in den Deut­schen Bun­des­tag ein­ge­bracht.


Anzei­ge:

Eso­te­ri­k1-Ver­lag — Her­stel­ler von hoch­wer­ti­gen Prä­ge­auf­kle­bern im Gold- und Silberdruck. 

Blu­me des Lebens

Politik

Der Schutz unse­res Was­sers ist nicht verhandelbar

Veröffentlicht

am

Zum Welt­was­ser­tag am 22. März unter dem Mot­to „Wert des Was­sers“ erklärt Dr. Bet­ti­na Hoff­mann, Spre­che­rin für Umwelt­po­li­tik und Umweltgesundheit:

Was­ser ist unser wert­volls­tes Lebens­mit­tel. In Deutsch­land sind wir es gewohnt, dass wir zu jeder Zeit sau­be­res Trink­was­ser aus dem Was­ser­hahn bekom­men. Doch auch bei uns gerät die Res­sour­ce Was­ser immer stär­ker unter Druck. Die Bun­des­re­gie­rung muss jetzt Vor­sor­ge dafür tref­fen, damit wir auch in Zukunft über­all sau­be­res und bezahl­ba­res Was­ser haben.
Nitrat, Wasch­mit­tel­rück­stän­de, Medi­ka­men­ten­res­te: Immer mehr Schad­stof­fe aus einer Viel­zahl von Quel­len belas­ten Grund­was­ser, Bäche und Flüs­se. Die Kli­ma­kri­se ver­schärft das Pro­blem. Ein Dür­re­som­mer folgt auf den nächs­ten und schon jetzt zeich­nen sich Nut­zungs­kon­flik­te um unser Was­ser ab.
Not­wen­dig ist ein kla­rer recht­li­cher Rah­men für ein nach­hal­ti­ges Was­ser­ma­nage­ment. Es braucht einen Vor­rang der öffent­li­chen Was­ser­ver­sor­gung gegen­über gewerb­li­cher Nut­zung. Mit einem Ver­ur­sa­cher­fonds und einer Reform der Abwas­ser­ab­ga­be gilt es, eine fai­re Ver­tei­lung der Was­ser­kos­ten zu schaffen.

Die Bun­des­re­gie­rung muss unser Was­ser bes­ser vor Umwelt­gif­ten schüt­zen. Die Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher müs­sen sich dar­auf ver­las­sen kön­nen, dass die von ihnen gekauf­ten und ein­ge­setz­ten Pro­duk­te umwelt­ver­träg­lich sind. Beson­ders schäd­li­che und schwer abbau­ba­re Stof­fe dür­fen nicht län­ger ein­ge­setzt wer­den, dafür braucht es kla­re gesetz­li­che Vorgaben.


 

Weiterlesen

Politik

MIT FORDERT KLARE ÖFFNUNGSPERSPEKTIVE

Veröffentlicht

am

MIT FORDERT KLARE ÖFFNUNGSPERSPEKTIVE: „LOCKDOWN HAT MASSIVE SPÄTFOLGEN“

Die Mit­tel­stands- und Wirt­schafts­uni­on (MIT) for­dert die Bun­des­re­gie­rung und die Regie­rungs­chefs der Län­der auf, bei ihrem nächs­ten Tref­fen ein Öff­nungs­kon­zept zu prä­sen­tie­ren. Dreh- und Angel­punkt müs­se ein Stu­fen­plan sein, der trans­pa­rent abbil­det, wer wann und unter wel­chen Auf­la­gen wie­der öff­nen darf. Die­ser Plan muss nach den Vor­stel­lun­gen der MIT mit pass­ge­nau­en Test­kon­zep­ten und einer schnel­len Impf­kam­pa­gne beglei­tet werden.

„Ein Stu­fen­plan darf sich nicht allei­ne auf Inzi­denz­wer­te stüt­zen. Daher leh­nen wir auch die Fixie­rung auf einen Inzi­denz­wert von 35 als Haupt­be­din­gung für Öff­nun­gen ab“, sagt der MIT-Bun­des­vor­sit­zen­de Cars­ten Lin­ne­mann. Viel­mehr sol­len auch Para­me­ter wie der R‑Wert, die Aus­las­tung unse­rer Kran­ken­häu­ser und Inten­siv­sta­tio­nen sowie die Fra­ge, ob es sich um ein dif­fu­ses Infek­ti­ons­ge­sche­hen oder um einen spot­ar­ti­gen Aus­bruch han­delt, ein­be­zo­gen wer­den. Lin­ne­mann betont: „Wir brau­chen einen Stu­fen­plan, der bun­des­weit gilt, aber regio­nal umge­setzt wird. Das ist allein schon aus Grün­den der Trans­pa­renz und der Akzep­tanz erforderlich.“

Die MIT for­dert in ihrem Vor­stands­be­schluss, jetzt vor allem auf Schnell­tests und digi­ta­le Tools zu set­zen, um das wirt­schaft­li­che Leben bun­des­weit auch in den der­zeit stark betrof­fe­nen Berei­chen wie­der zu akti­vie­ren. „Wer ein tol­les Hygie­ne- und Abstands­kon­zept vor­wei­sen kann und zudem noch eine digi­ta­le Anmel­de-App nutzt, mit der sich Kon­tak­te schnell und leicht nach­voll­zie­hen las­sen, muss unter bestimm­ten Bedin­gun­gen auch öff­nen dür­fen“, sagt Lin­ne­mann. Genau­so wich­tig sei aber, die Ein­hal­tung der Regeln zu kon­trol­lie­ren und bei Bedarf ein­zu­schrei­ten. „Ver­stö­ße müs­sen umge­hend sank­tio­niert wer­den. Da kann es dann auch mal sein, dass ein Laden sofort dicht gemacht wer­den muss”, betont Lin­ne­mann. Die­se Här­te sei nicht nur ein Gebot der Fair­ness gegen­über allen Unter­neh­men, die sich strikt an die Regeln hal­ten, son­dern sie sei auch nötig, um die Gesell­schaft vor einer unkon­trol­lier­ten Infek­ti­ons­aus­brei­tung zu schüt­zen. „Nie­mand hat etwas davon, wenn das Infek­ti­ons­ge­sche­hen plötz­lich aus dem Ruder läuft“, so Lin­ne­mann. Zudem pocht die MIT auf eine bes­se­re Umset­zung der Impf­stra­te­gie. Ab März sol­len ver­stärkt Haus- und Betriebs­ärz­te für eine flä­chen­de­cken­de Imp­fung ein­ge­setzt werden.

Die MIT begrün­det ihre For­de­run­gen mit dem Scha­den, der durch den Lock­down ent­ste­he: „Der Lock­down belas­tet unse­re Gesell­schaft in einer Dimen­si­on, wie wir es seit Ende des zwei­ten Welt­krie­ges nicht mehr erlebt haben“, heißt es in dem Vor­stands­be­schluss. Die Wirt­schaft sei in schwe­res Fahr­was­ser gera­ten. „Gan­ze Bran­chen kämp­fen ums Über­le­ben, unse­re Innen­städ­te dro­hen aus­zu­blu­ten. Gleich­zei­tig häu­fen wir neue Schul­den an und ver­en­gen damit die Spiel­räu­me zukünf­ti­ger Gene­ra­tio­nen.“ Gera­de die Jüngs­ten in unse­rer Gesell­schaft sei­en durch geschlos­se­ne Schu­len und Kitas mas­siv betrof­fen. „Der Lock­down hat mas­si­ve Spät­fol­gen. Umso drin­gen­der braucht es jetzt einen neu­en Stra­te­gie­an­satz“, sagt Linnemann.

Dar­über hin­aus fass­te der MIT-Bun­des­vor­stand zwei wei­te­re Beschlüs­se zum Schutz des Hotel- und Gast­stät­ten­ge­wer­bes sowie des Ein­zel­han­dels in den Innen­städ­ten. Die Außen­gas­tro­no­mie muss nach Ansicht der MIT sofort unter strik­ten Auf­la­gen öff­nen dürfen.


Anzeige 
Weiterlesen

Anzeigen

auch inter­es­sant:

Anzeige

Bike Lea­sing Emsland!

Emland: Bike Lea­sing bei Zwei­rad Mey­er in Papen­burg: Dei­ne Rund­um-Infos zum gesun­den, umwelt­freund­li­chen und kos­ten­spa­ren­den Fahrspaß In der heu­ti­gen Zeit...

Lokal

Ehrung am Geburts­ort: Johan­nes Bietz’ Gemäl­de fin­det wür­di­gen Platz im “Klei­nen Campus”

Das Foto zeigt von links nach rechts: Theo Dou­wes, Git­ta Con­ne­mann, Tho­mas Kos­sen­dey und Dr. Wolf­gang Probst. Johan­nes Bietz’ Gemäl­de...

Lokal

“Wun­der­line” und Frie­sen­brü­cke: Fort­schritt für die Mobilität

Pro­jekt “Wun­der­line”: Moder­ni­sie­rung der Zug­ver­bin­dung zwi­schen Gro­nin­gen und Bremen Ein­lei­tung Das Pro­jekt “Wun­der­line” zielt dar­auf ab, eine kom­for­ta­ble und grenz­über­schrei­ten­de...

Lokal

Anpas­sung der Öff­nungs­zei­ten im Rat­haus der Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen ab Juli 2024

Neue Öff­nungs­zei­ten des Rat­hau­ses der Gemein­de Westoverledingen Ab dem 1. Juli 2024 gel­ten für das Rat­haus der Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen am...

Lokal

Ein Monat „Klei­ner Cam­pus“ Ihr­ho­ve: Ein neu­er Mit­tel­punkt für alle Generationen

Foto von: Pho­to­gra­phy of Aventadtor Ein Monat „Klei­ner Cam­pus“ Ihr­ho­ve: Neu­er Dreh- und Angel­punkt für die Gemeinde Vor einem Monat, am...

Lokal

Juli­us-Club star­tet mit viel­fäl­ti­gen Büchern und span­nen­den Aktio­nen für Jugendliche

Das Foto zeigt (hin­ten v.l.): Con­stan­ze Harms (Gemein­de­bü­che­rei Hesel), Anja Kel­ler­mann (Gemein­de­bü­che­rei Wes­t­ov­er­le­din­gen), Sabi­ne Lau­di­en-Fok­ken (Stadt­bü­che­rei Leer) und Andre­as Heinl...

Lokal

Wes­t­ov­er­le­din­gen: Kino­abend im „Klei­nen Cam­pus“- Ein­tritt gratis!

Kino­abend zum The­ma „Trotz­pha­se“ bei Kindern Die Lei­tun­gen der kom­mu­na­len Kin­der­ta­ges­stät­ten der Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen orga­ni­sie­ren am Don­ners­tag, den 27. Juni...

Blaulicht

Stö­rung der Toten­ru­he, Miss­brauch von Not­ru­fen wei­te­re Meldungen

POL-LER: Nach­trag zur Pres­se­mit­tei­lung der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden für den 04.06.2024     Stö­rung der Totenruhe Moorm­er­land — Stö­rung der Totenruhe...

Anzei­gen

auch inter­es­sant:

Lokal

Kli­ni­kum Leer: Danie­la Kamp über­nimmt ab Sep­tem­ber die Leitung

Kli­ni­kum Leer: Nach­fol­ge an der Spit­ze ist geregelt Danie­la Kamp über­nimmt ab Sep­tem­ber die Lei­tung / Viel Lob für den...

Lokal

25 Jah­re „Fritz Filap­per“: Mal­buch zur Ver­kehrs­er­zie­hung fei­ert Jubi­lä­um mit 8.500 neu­en Exem­pla­ren für Ostfriesland

Die Vor­sit­zen­den aller ost­frie­si­schen Ver­kehrs­wach­ten freu­en sich über die neu­en Fritz Filap­per-Mal­bü­cher. Über­ge­ben wur­den Sie sei­tens des Ver­eins Oost­frees­ke­taal, des...

Lokal

Kin­der begeis­tert: Besuch bei der Frei­wil­li­gen Feu­er­wehr in Völlenerfehn

In Rah­men des Pro­jek­tes “Brandschutz/Feuerwehr” besuch­ten kürz­lich 29 Kin­der der Kin­der­ta­ges­stät­te “Lütt­je Lü” die Frei­wil­li­ge Feu­er­wehr Völlenerfehn. Höhe­punkt des Pro­jek­tes...

Anzeige

SEO-Semi­nar für Suchmaschinenoptimierung

SEO-Semi­nar: Erfolg­rei­che Online-Prä­senz mit dem LeserECHO-Verlag Will­kom­men zu unse­rem umfas­sen­den SEO-Semi­nar, orga­ni­siert vom Lese­r­ECHO-Ver­lag. In die­sem Semi­nar ler­nen Sie die...

Anzeige

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung — Mit der Dampf­lok auf TOP-Platzierung

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung: Eine Rei­se mit der Dampf­lok durch die Welt der Online-Sichtbarkeit Im Zeit­al­ter des Inter­nets ist die Rei­se...

Anzeige

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung: So wird Ihre Web­site im digi­ta­len Super­markt gefunden

SEO und Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung: Wie Pro­duk­te im Super­markt­re­gal gefun­den werden In der Welt des digi­ta­len Mar­ke­tings ist SEO (Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung) ein ent­schei­den­der...

Anzeige

SEO Agen­tur Ost­fries­land: Erfolg­rei­che Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung mit dem LeserECHO-Verlag

SEO Agen­tur Ost­fries­land: Erfolg­rei­che Online-Prä­senz mit LeserECHO-Verlag In der heu­ti­gen digi­ta­len Ära ist es für Unter­neh­men ent­schei­dend, online sicht­bar zu...

Anzeige

SEO Agen­tur Ems­land: Erfolg­rei­che Online-Prä­senz mit Lese­r­ECHO Medienhaus

SEO Agen­tur Ems­land: Maxi­ma­le Sicht­bar­keit mit Lese­r­ECHO Medienhaus Ein­lei­tung In der heu­ti­gen digi­ta­len Welt ist die Sicht­bar­keit im Inter­net ent­schei­dend...

Anzeige

Wer­be­agen­tur: Erfolg­rei­che SEO für Unter­neh­men in Ost­fries­land und Ems­land: Maxi­mie­ren Sie Ihre Online-Sichtbarkeit

Was man nicht sieht, kommt auch nicht in den Ein­kaufs­wa­gen! So ein­fach ist das – und genau das gilt auch...

Anzeige

Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung (SEO) — Wer­be­agen­tur Ost­fries­land und Emsland

War­um Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung (SEO) für Ihr Unter­neh­men ent­schei­dend ist: Die Exper­ti­se der Wer­be­agen­tur Ost­fries­land und Emsland In der digi­ta­len Ära ist...

Anzeige

SEO Agen­tur Ost­fries­land Ems­land — Medi­en­haus LeserECHO

War­um ist es wich­tig, auf den ers­ten Plät­zen bei der Goo­g­le­su­che sicht­bar zu sein? Die ent­schei­den­de Rol­le der Online-Sicht­bar­keit in der...

Lokal

Schüt­zen­fest des Schüt­zen­ver­eins Flachs­meer 1. Juni 2024

Tra­di­ti­on und Gemein­schafts­geist beim Schüt­zen­fest des Schüt­zen­ver­eins Flachs­meer e.V. von 1954    Am Sams­tag, den 1. Juni 2024, erleb­te Flachs­meer ein...

Lokal

Ver­zö­ge­rung der Wun­der­line: Neue Inbe­trieb­nah­me Mit­te 2025 geplant.

Foto: Ingo Ton­sor @LeserECHO / Mai 2024 — Der Bahn­über­gang in Ihr­ho­ve: Hier ent­steht ein neu­es Elek­tro­ni­sches Stell­werk im Rah­men...

Anzeige

Kyber­ne­ti­sches Mar­ke­ting und die Macht der Goog­le-Suche: Wie der Lese­r­ECHO-Ver­lag Ihre Online-Prä­senz revolutioniert

Die Macht der Goo­g­le­su­che und kyber­ne­ti­sches Mar­ke­ting: So stei­gert der Lese­r­ECHO-Ver­lag Ihren Erfolg Kyber­ne­ti­sches Mar­ke­ting und die Macht der Goog­le-Suche:...